Neue Guillotine sorgt für Zwist mit EU

https://www.nzz.ch/schweiz/neue-guillotine-sorgt-fuer-zwist-mit-eu-ld.1437374

Neue Guillotine sorgt für Zwist mit EU

Die Forderung wirkt hypothetisch, ist aber politisch brisant: Die EU besteht beim Rahmenvertrag auf einer Kündigungsklausel mit Guillotine. Bei einem allfälligen Ausstieg aus diesem müssten die Marktzugangsabkommen ebenfalls wegfallen. Bern hat in den Verhandlungen indes auch einiges erreicht.

Tobias Gafafer, Niklaus Nuspliger, Brüssel

Zwischen der Schweiz und der EU gibt es bereits mehrere Streitpunkte. Nun kommt eine weitere Differenz hinzu. (Bild: Sigi Tischler / Keystone)

Zwischen der Schweiz und der EU gibt es bereits mehrere Streitpunkte. Nun kommt eine weitere Differenz hinzu. (Bild: Sigi Tischler / Keystone)

Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU drohen an mehreren Streitpunkten zu scheitern. Wegen des gewerkschaftlichen Widerstands lehnt der Bundesrat bei den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit Zugeständnisse ab. Die von Brüssel verlangte Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie betrifft ebenfalls brisante Fragen wie Ausschaffungen. Und nun kommt eine weitere Differenz hinzu, wie mehrere Quellen der NZZ bestätigen.

Gemäss einem Papier des Aussendepartements (EDA) besteht die EU auf einer Kündigungsklausel mit Guillotine. Demnach müssten bei einem Ausstieg aus einem Rahmenvertrag auch alle diesem unterstellten Abkommen automatisch wegfallen. Konkret betroffen wären fünf bestehende Marktzugangsverträge der Bilateralen I (Personenverkehr, Landwirtschaft, Land- und Luftverkehr und technische Handelshemmnisse) sowie das geplante Stromabkommen.

Die Schweiz hat die Kündigungsklausel in dieser Form bis anhin abgelehnt. Namentlich der Einbezug der bestehenden Marktzugangsverträge kommt für sie nicht infrage. Beim Stromabkommen wäre dagegen eine Lösung möglich, da dieses ohnehin mit dem Rahmenvertrag verknüpft ist. Die Brüsseler Forderung war vor kurzem auch ein Thema bei den Von-Wattenwyl-Gesprächen zwischen dem Bundesrat und den Regierungsparteien – und sorgte dem Vernehmen nach für Irritationen.

Für die EU ist eine derartige Klausel dagegen logisch. Bereits seit zehn Jahren kämpft sie dafür, die bilateralen Beziehungen mit dem institutionellen Vertrag auf eine neue Basis zu stellen. Und will deshalb das Risiko vermeiden, auf den Status quo zurückzufallen. In Brüssel heisst es, dass zu den Auswirkungen einer allfälligen Kündigung des Abkommens noch kein Einvernehmen bestehe. Trotz Fortschritten gebe es Differenzen, sagt auch ein Sprecher des EDA. In den Verhandlungen gelte das Prinzip, dass es zu keinem Abschluss komme, bis sich die Beteiligten in allen Kapiteln geeinigt hätten.

Vier statt acht Tage

Die Diskussion über die Kündigungsklausel ist theoretischer Natur. Zuerst müsste die Schweiz mit der EU einen Rahmenvertrag abschliessen – und später entscheiden, diesen wieder zu kündigen. Die verbleibenden Differenzen, die einer Einigung im Wege stehen, sind gewichtiger. Dennoch wäre eine neue Guillotine für die innenpolitische Debatte Gift. Zwar gibt es bereits eine bestehende Klausel (Verknüpfung der Bilateralen I), die eine starke Drohkulisse ist. Kündigt die Schweiz eines der sieben Abkommen, fallen automatisch auch alle anderen dahin.

Mit dem Rahmenvertrag war jedoch die Hoffnung verbunden, dass sich die Guillotine künftig erübrigen könnte. Differenzen zwischen Bern und Brüssel sollen in geordnete Bahnen gelenkt werden, indem im Streitfall neu ein Schiedsgericht entscheidet. Hält sich eine Partei nicht an dessen Entscheide, müsste sie Ausgleichsmassnahmen akzeptieren; ein Schiedsgericht würde wiederum deren Verhältnismässigkeit beurteilen. Ob die Verknüpfung mehrerer Abkommen dieses Kriterium erfüllt, wäre zumindest fraglich. Eine Abschaffung der Guillotineklausel wäre ein innenpolitisches Verkaufsargument für ein Rahmenabkommen. Die Schweiz hat jedoch darauf verzichtet, dies explizit zu fordern, wie Aussenminister Ignazio Cassis im März vor den Medien sagte. Am Prinzip, dass der sektorielle Zugang zum Binnenmarkt nur mit der Personenfreizügigkeit möglich ist, hält die EU ohnehin fest.

Trotz gewichtigen Differenzen haben sich die zwei Parteien aber auch angenähert. Recherchen zeigen, dass Bern Brüssel in anderen Bereichen Konzessionen abringen konnte. Zwar beharrt die EU darauf, dass die Schweiz die Unionsbürgerrichtlinie übernimmt, wobei gewisse Ausnahmen denkbar wären.

Bei den flankierenden Massnahmen hatte sie anfangs darauf gepocht, dass die Schweiz die achttägige Voranmeldefrist für europäische Dienstleister abschaffe und das EU-Entsenderecht eins zu eins übernehme. Nun aber anerkennt Brüssel eine Sonderstellung der Schweiz, da Dienstleister aus der Union hierzulande nur bis zu 90 Tage pro Jahr tätig sein dürfen. Dies rechtfertigt einen strengeren Lohnschutz als in EU-Ländern. Konkret will Brüssel Bern offenbar die Möglichkeit einer Kautionspflicht und eine viertägige Voranmeldefrist zugestehen, wobei die Schweiz begründen müsste, in welchen Regionen und Branchen das Missbrauchsrisiko erhöht ist. Die Risikoanalyse müsste periodisch wiederholt und ihre Verhältnismässigkeit könnte beim geplanten Schiedsgericht angefochten werden. Im Kern aber wäre die Sonderlösung abgesichert und könnte vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht umgestossen werden.

Zugeständnisse an Bern

Zudem hatte die EU die Kohäsionsmilliarde, mit der Bern ärmere Mitgliedstaaten im Osten unterstützt, als Pflicht ins Rahmenabkommen aufnehmen wollen. Nun soll es bei einem unverbindlichen Verweis in der Präambel bleiben. Bei den Staatsbeihilfe-Regeln sollen die Details sektoriell statt im Rahmenvertrag geregelt werden. Auch den Einbezug des Freihandelsabkommens (FHA) konnte die Schweiz abwenden. Bern soll sich aber verpflichten, bis Ende 2020 Vorbereitungen für Verhandlungen über eine Erneuerung abzuschliessen. Erst wenn diese tatsächlich einmal abgeschlossen wären, fiele ein neues FHA unter den Rahmenvertrag.

Als Konzession wird in Brüssel das Modell mit drei Schiedsrichtern für die Streitschlichtung verkauft, das die EU als Alternative für das EuGH-Modell ins Spiel gebracht hat. Ein ähnliches Modell mit fünf Schiedsrichtern ist auch Teil des Austrittsabkommens, auf das sich London und Brüssel provisorisch geeinigt haben. Geplant ist, dass bei Uneinigkeiten über den Brexit-Vertrag ein gemischter Ausschuss aus Vertretern der zwei Parteien eine Lösung sucht. Gelingt das nicht, wird das Schiedsgericht eingesetzt. Betrifft der Streit EU-Recht, müsste jenes die Rechtsprechung des EuGH berücksichtigen oder ihn um einen bindenden Entscheid ersuchen. Andernfalls entscheiden die Schiedsrichter autonom. Das Schiedsgericht muss den EuGH auch dann nicht einschalten, wenn eine der beiden Seiten dies explizit verlangt, solange es eine Begründung vorlegt.

Seitens der Kommission, aber auch der Mitgliedsstaaten heisst es, der Verhandlungsspielraum sei ausgeschöpft. Die EU erwartet, dass der Bundesrat bald zum Ergebnis Stellung bezieht – und hofft noch immer, dass es im Dezember zu einem Verhandlungsabschluss kommt. Die Landesregierung dürfte sich in einer der kommenden Sitzungen mit dem Rahmenabkommen befassen. Sie hat die roten Linien ihres Mandats jedoch wiederholt bekräftigt, zuletzt im September und namentlich bei den flankierenden Massnahmen. Vor diesem Hintergrund bleibt eine Einigung mit der EU schwierig.

Brexit, quante probabilità ci sono che il Regno Unito resti in Europa?

https://www.wired.it/attualita/politica/2018/11/17/brexit-probabilita-regno-unito-resti-europa/






Brexit, quante probabilità ci sono che il Regno Unito resti in Europa? – Wired

























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La “soft Brexit” di Theresa May non convince, e c’è chi è certo che si arriverà a un nuovo referendum. Cosa si dice a Londra, dal Parlamento di Westminster ai bookmaker




The people’s vote: why didn’t we heed the lesson of 1979? | Ian Jack

https://www.theguardian.com/commentisfree/2018/nov/17/peoples-vote-1979-scotland-devolution-referendum

What would Britain look like if George Cunningham, known as the only backbench MP ever to have brought down his own government, had never lived? Would Scotland be less or more autonomous than it is now – independent, even? Would Jim Callaghan have seen off Margaret Thatcher in the 1979 election? Would the fleet never have sailed for the Falklands? Would the miners still have struck? The chances are that nothing would be very different: to cast Cunningham as the Gavrilo Princip of Thatcherism is an interesting idea, and a mistake. But what’s harder to deny is that if Britain had paid more attention to Cunningham’s most significant political achievement – remembering it as a lesson for a future referendum over Europe – we might all be much happier now.

Cunningham, the former Labour MP for Islington South and Finsbury, died in July aged 87, after 15 years spent in a care home with Alzheimer’s. I never met him, and heard him speak only once. As the Labour MP for Islington South, he addressed a meeting of constituency residents who were protesting about the practice then known as “winkling”, in which property speculators bought up old houses and through a mixture of bribes and harassment, “winkled out” the sitting tenants so the empty property could be done up and sold for a good profit to young people who appreciated Georgian fanlights and cornices. This would be about 1975. I remember he seemed energetic and sincere. Nothing could stop the conversion of Islington’s picturesque old housing stock into homes for the middle class, but perhaps the protests reduced the harassment and made the bribes larger. What I knew about him was that we had gone to the same school in Scotland – Dunfermline High, where he was one among a small list of reasonably famous former pupils, none of them more famous than the ballet dancer Moira Shearer. But by the 1970s, Scotland was a long way in his past: he moved with his parents to Blackpool before he left school, attended universities in England, and after national service took a job with the Commonwealth Relations Office in London, where he joined the Labour party and won what was then Islington South West, in 1970.




George Cunningham



George Cunningham, ‘the only MP ever to have brought down his own government’. Photograph: John Dempsie/ANL/Rex/Shutterstock

Scotland, in the meantime, had changed. In Cunningham’s youth the Scottish National party had been viewed by most people as a harmless eccentricity, but it was now transformed by the prospect of North Sea oil. In the general election of October 1974, it attracted almost a third of the Scottish vote and sent 11 MPs to Westminster; seven years earlier there had been none.

The same 1974 election gave the Labour government a majority of three. Byelection defeats gradually eliminated this majority, so Labour had to form alliances and strike deals to keep governing – most significantly with the Liberal party (the Lib-Lab pact), but also with the Ulster Unionists and the Welsh and Scottish nationalists, who were promised the devolution of some political power from Westminster to assemblies in Cardiff and Edinburgh, each to be endorsed by a referendum.

Cunningham opposed devolution on the grounds that it would weaken the UK, and he introduced an amendment to the two bills that required them to be approved by 40% of the total electorate in Scotland and Wales as well as by a simple majority: 50% plus one vote of those who actually voted. The amendment had the support of Neil Kinnock and five other anti-nationalist Labour MPs from south Wales.

In Wales, the 1979 devolution proposal met a heavy defeat. Of the 58% of the electorate who turned out to vote, only 20% wanted a devolved assembly – equivalent to just under 12% of registered voters. The story in Scotland was different. In a turnout of 63%, 52% wanted devolution and 48% didn’t. The 52/48 ratio is now very familiar – the arithmetic of our present bitter and near-equal division over Brexit. But in 1979 another number, in Scotland at least, became more notorious: Cunningham’s threshold of 40%.


Theresa May on Brexit: ‘Am I going to see this through? Yes’ – video

The majority of the actual vote translated into 33% of the potential vote. Devolution had to wait another 18 years – though this, perhaps, was a minor consequence compared with the fallout at Westminster, where the SNP demanded that Callaghan’s precarious government ignore the 40% rule; and then, spurning various complicated proposals to placate it, joined with the Tories in a no-confidence motion. The Tories were resolutely opposed to devolution of even the mildest kind. Callaghan described the SNP’s behaviour as “the first time in recorded history that turkeys have been known to vote for an early Christmas”.

The Ulster Unionists, not for the first or last time, offered the government support in 1979 in exchange for more money spent in Northern Ireland, but in the end only two of them (after an afternoon of whisky-drinking at Labour’s expense) supported the government, which became the first to lose office through a no-confidence motion since 1924. Five weeks later, in May 1979, Margaret Thatcher won the general election. Cunningham became notorious among some of his colleagues; in nationalist circles, he was more seriously reviled.

In retrospect, the plans for a Scottish parliament were modest enough – it would have met in Edinburgh’s old Royal High School – and it’s hard to imagine any lasting bitterness on the losing side if, in the absence of a 40% threshold, they had gone ahead. Nevertheless, Britain has taken a remarkably thoughtless approach to referendums in the years since: fundamental and far-reaching changes can be decided via the principle of a simple majority of 50% plus one. The humblest social club needs a two-thirds majority to alter its rules, but a large and complex society such as the UK can redirect its future by a margin of one. The loser’s resentment of the winner in this situation is almost a natural corollary.

In 2016, Brexit would have failed the Cunningham amendment: only 37% of the total electorate voted for such a revolution in Britain’s economy, its foreign relationships and its prospects. The choices on the ballot papers of a “people’s vote” have still to be fixed. But if this second referendum happens, it would surely acquire more legitimacy if the threshold for victory were set higher than its predecessor’s. A result that kept roughly to the 52/48 ratio but simply exchanged the victors – remainers in place of Brexiters – might have unpredictable consequences.

Cunningham’s 40% rule could have a role to play here. But despite the generally high-minded tone of the people’s vote movement, I am not holding my breath. Who wants to make the odds longer on victory?

Ian Jack is a Guardian columnist

Hatred of Windsor Park in 1993 has softened to pantomime

https://www.irishtimes.com/sport/soccer/international/hatred-of-windsor-park-in-1993-has-softened-to-pantomime-1.3700413

In Colum McCann’s novel TransAtlantic, in the the section on senator George Mitchell and his role in the build-up to the Belfast Agreement, Mitchell (via McCann) considers the various participants, voices and verbal tit-for-tat phases he has been through – and is yet to go through. “Peace and Judy,” he muses.

It is a phrase for an era in Irish life, though not just Irish life.

There is peace in Northern Ireland, and arguments about the name of a Belfast bus stop; there is peace and non-stop whataboutery; there is peace and peace walls; there is peace and two Irish football teams; there is peace and James McClean. Peace and Judy.

As we know, McClean occupies a special place in Irish life and football. He is the Border. He is the Free Derry tattoo. He is Wolfe Tone. He is Fergus Slattery out on the left wing. Commitment unquestioned.

McClean is the acid test. Sure enough, 48 seconds into Thursday night’s match at Lansdowne Road, his first touch was met with a predictable burst of boos from the 2,000 Northern Ireland fans “down south” for the night.

Thereafter came the chant: “James McClean, he’s one of our own.”

When he got over the shock of it, even McClean may have laughed. Because here was irony from a corner not always associated with it. Here was a knowing wink. Pantomime.

We have spoken so much about 1993 at Windsor Park and its frightening sectarian electricity – the 25th anniversary landing today – that the contrast was as welcome as it was unexpected.

There was a report of bother on Thursday in which two Northern Ireland fans were attacked. But it was no riot, no mass confrontation. If The Billy Boys was sung, it was inaudible. No surrender? Yes, that’s still around during the anthem but it has been appropriated by England’s far-right fans and not many outsiders want to be one of them, throwing insults and plastic chairs across European city centres.

Social network

The Scots started it with their very deliberate Tartan Army friendliness – in order to differentiate themselves from the English. The Irish fans at Euro ’88 and onwards had that same approach: drink, shake hands, sing, miss kick-off, drink some more. A roaming social network.

Their Northern Ireland counterparts had not had that experience in the budget airline era until Euro 2016. Once in France they enjoyed themselves and they enjoyed being seen as friendly and peaceful. As the Republic of Ireland discovered in the late 1980s and early 1990s, via the global game you can present a different face to the world. It in turn might view you differently.

James McClean occupies a special place in Irish life and football. Photograph: Clodagh Kilcoyne/Reuters
James McClean occupies a special place in Irish life and football. Photograph: Clodagh Kilcoyne/Reuters

In France three summers ago, there was an element of that for Northern Ireland fans. Hence the FAI praised both sets of fans on Thursday night.

What some in both sections of the crowd at Lansdowne will have recalled – because they were there and took part – was that when Northern Ireland fan Darren Rodgers died from a fall at Euro 2016, Republic of Ireland supporters saluted him in the match against Sweden. Rodgers was 24. There was applause and a chorus of “Stand up for the Ulster men” in the 24th minute.

The days of 24-hour non-stop antagonism are shifting. Northern Ireland as a constituency voted 55 per cent to remain in Europe. By definition, a chunk of them had to be Protestant, small-u unionists. Within the Northern Ireland squad, there are said to have been informal chats about the national anthem and what it says to northern Catholics in 2018.

Lingering antipathy

Let’s not go overboard, the attitudes that sustained the Troubles haven’t gone away, you know.

Pipe bombs and ammunition were found in west Belfast yesterday; at Euro 2016 there was a group of lads with a Lambeg drum in Lyon who did not look as if they would take kindly to the suggestion that Wolfe Tone was a Prod.

“Wolfie Tone, he’s one of our own,” they did not sing.

In May Cliftonville players bowed their head at the Irish Cup final when God Save the Queen was played, and three months later former Manchester United goalkeeper Roy Carroll, now of Linfield, refused to shake one Cliftonville hand in the line-up when the teams met in the Irish League.

Then there was the booing of the national anthems on Thursday.

Some shook their head at this and a couple of politicians produced public condemnations. But these were either obligatory or overstatement: in terms of the past, in terms of 1993, this is progress. Peace and Judy.

Even the stick McClean took lacked the venom he received at Stoke City a fortnight ago and, up in the stands, Arlene Foster may well have reflected on the absence of such vitriol. The Ulster Farmers’ Union had just asked the DUP to consider backing the Brexit draft deal, so she had much to ponder.

But Arlene Foster being there, that’s a thing. The two associations speaking, that’s a thing. What was not said, that’s a thing. Even pessimistic optimists can sometimes see an upside.

Admittedly, not many around Arlene were thinking so as they made for the exits. The occasion was enough of a tranquil success for the football, or the absence of it from the home team, to move centre stage.

Lack of personality

What there isn’t has become a talking point for Martin O’Neill as much as what there is. When a lack of personality among his players was put to him, he agreed.

“It’s not to do with tactics,” he said. “It is to do with taking the game by the scruff of the neck and being that character to do that.”

Northern Ireland’s Bailey Peacock-Farrell saves a header from Shane Duffy. Photograph: Ryan Byrne/Inpho
Northern Ireland’s Bailey Peacock-Farrell saves a header from Shane Duffy. Photograph: Ryan Byrne/Inpho

These are back-and-forth encounters, especially with a manager whose team are struggling to tread water. It became about absences: goals, momentum, structure, personality, even his own alleged unassertiveness.

“No, no, absolutely not, quite the opposite,” he said to the last point. “I’m speaking quietly to you but it’s not to do with not coming out fighting. I haven’t got a problem with that.”

That reads as defiance and O’Neill is not about to be ousted, but there is a collective sag around the squad, among the fans coming in and those not going out of the house. And, possibly, to the FAI finances should the European Championship qualifiers follow the pattern of the past 12 months.

Monday in Denmark will be difficult for O’Neill. That was one obvious conclusion from Thursday. A lack of edge, a lack of cutting edge, those were others.

And at the end of it all, within minutes of the final whistle, Lansdowne Road re-erected its rugby posts. There you go, said the IRFU. Peace and Judy.

“El poder del mercado es abuso de poder”

http://www.rebelion.org/noticia.php?id=249132

 

 

<p>Joseph Stiglitz. </p>

 

Joseph Stiglitz. IGNASI GOZALO

El mundo parece decidido a dejar a Joseph Stiglitz en fuera de juego. Despus de asesorar al gobierno de Bill Clinton y liderar el Banco Mundial a mediados y finales de los aos noventa, y de ganar un Premio Nobel en 2001, el economista de la Universidad de Columbia pas a ser uno de los crticos ms agudos tanto del abandono de la clase trabajadora por parte del Partido Demcrata como de manera clave de las desigualdades y desequilibrios de poder originados por la globalizacin en los pases del Sur. En estas apareci Donald Trump. Y Stiglitz volvi a estar a la altura de las circunstancias, profundizando y ensanchando si cabe el nivel de su crtica. Cmo es posible que el mismo sistema contra el que haba arremetido por dejar de lado a los pobres de frica y los campesinos de Amrica Latina alumbrara una monstruosidad poltica que deca hablar en nombre de los olvidados de Estados Unidos? Poda ser Amrica la perdedora de un sistema que cre y se esforz en imponer? Stiglitz, que ha actualizado su libro ms influyente, El Malestar de la globalizacin para abordar tamaas novedades, recibe a CTXT en su oficina del norte de Manhattan para departir sobre la guerra comercial con China, la insuficiencia de un anlisis geopoltico de la globalizacin que deje de lado cuestiones de clase y la urgencia de la proteccin social como antdoto al ascenso de reaccionarios y neoproteccionistas.

La ltima vez que hablamos, en la primavera de 2016, tena mucho que decir sobre la crisis de la desigualdad en Estados Unidos, las fallas de la recuperacin tras la crisis econmica. Sin duda, el gran acontecimiento tras aquella conversacin fue el ascenso poltico de Donald Trump. Cree que este tiene una explicacin econmica? Cul es, por as decirlo, el sustrato material en el que ech races Trump?

Cualquier cosa tan compleja como Trump no puede explicarse slo a travs de la economa. Pero s creo que hay un factor econmico subyacente, y es la realidad de la que ya hablaba entonces y que ha empeorado desde entonces: a grandes sectores de la sociedad estadounidense, en especial de los hombres estadounidenses, no les ha ido bien ltimamente. Por ejemplo, los ingresos medios de los trabajadores hombres a tiempo completo y quienes trabajan a tiempo completo tienen suerte hoy en da son ms bajos hoy que hace cuarenta y dos aos. Los salarios reales de la gente de abajo estn al mismo nivel que hace sesenta aos. Son estadsticas demoledoras, que reflejan medio siglo de estancamiento para sectores muy amplios del pas, mientras que a unos pocos de arriba les ha ido muy, pero que muy bien. Antes prcticamente todos los jvenes podan esperar vivir mejor que sus padres. Hoy slo la mitad de los jvenes puede hacerlo. De modo que, para la mayora de los estadounidenses, la nocin de progreso se ha esfumado.

Los niveles de salud, de esperanza de vida, de EE.UU. estn decayendo. Y entre los hombres blancos que no tienen que estudios universitarios, el declive es an ms abrupto. Gran parte de esto se debe a lo que Anne Case y Angus Deaton llaman muertes por desesperacin: suicidios, sobredosis de drogas, alcoholismo. Estos son sntomas extremos de una enfermedad social, y por debajo de todo esto subyace el proceso de desindustrializacin que ha dejado abandonado a gran parte de Estados Unidos.

El momento decisivo de esta historia quiz fuera la ltima crisis financiera, porque supuso el golpe definitivo a la industria. La gente perdi su casa, su empleo. Perdi la esperanza. Y, al mismo tiempo que suceda esto, el Estado gast cientos de miles de millones de dlares en rescatar a los banqueros que haban causado el problema. Era inevitable que surgiera el mantra del el partido est amaado. Y lo hizo por la izquierda con el movimiento Occupy Wall Street y por la derecha, con Trump.

Resulta curioso que triunfe un mensaje que presenta a EE.UU. como el perdedor de la globalizacin. Como usted mismo seala, Estados Unidos sigue siendo el poder hegemnico mundial, tiene una supremaca militar a escala global sin precedentes y es el nico pas con poder de veto en el Fondo Monetario Internacional. De verdad es el perdedor de la globalizacin?

No. Eso es lo que dice Trump, pero Trump es famoso por su enorme ignorancia y no entiende absolutamente nada, exceptuando su intuicin sobre los lamentos subyacentes, y cmo jugar con las ansiedades de la gente. De modo que decir los tratados comerciales son injustos forma parte de ese echar la culpa a los otros. Yo he visto cmo se negociaban todos esos acuerdos y una cosa est clarsima: los Estados Unidos dictan en esencia los trminos de esos acuerdos. Son tratados diseados por EE.UU.

Tambin conecta el ascenso de Trump con una suerte de retroceso global en la influencia de EE.UU., medida con parmetros tan dispares como el poder blando o el equilibrio de poderes econmicos. Es Trump un sntoma del declive imperial estadounidense?

Es posible ver la coyuntura actual como nuestro momento Tucdides, aquel en el que Persia entr en declive en relacin con Grecia en un momento de gran agitacin global, de conflicto. Y hay sntomas de eso que estaban presentes ya con Obama. Sin ir ms lejos, el Acuerdo Transpacfico (TPP, en sus siglas en ingls), un tratado comercial urdido para contener el poder de China estuvo francamente mal diseado. No era un buen acuerdo comercial, ni siquiera desde le punto de vista de EE.UU.

La geoeconoma y la geopoltica nos dicen que China ha pasado de ser un pas muy pequeo a tener poder adquisitivo que ya es en trminos reales mayor que el de Estados Unidos. Pero incluso medido en los parmetros de tipo de cambio habituales, en treinta aos su economa ser mucho ms grande que la de EE.UU. De pronto, la gente se despierta ante una realidad nueva: desde la cada del Muro de Berln hasta la cada de Lehman Brothers, dominamos el mundo. Y ahora el modelo estadounidense no tiene el brillo ni el dominio que tuvo durante ese largo periodo.

Gran parte de su anlisis de la globalizacin hasta la eleccin de Trump se centraba en los efectos negativos de esta, en especial en el Sur del planeta y en los pases en desarrollo. Y en esto irrumpe Trump quien, segn usted lanza una granada de mano al sistema econmico global. Habr algunos incluso entre quienes leen y admiran su trabajoque digan, y qu tiene eso de malo? Que se hunda un sistema que ha creado tantas injusticias Qu se les escapa a quienes piensan as?

La llegada de Trump ha hecho a mucha gente repensar cuidadosamente qu tiene de bueno y de malo la globalizacin. Cuando uno ve en peligro un sistema, empieza a valorarlo. Setecientos cuarenta millones de chinos han salido de la pobreza, el movimiento ms grande de gente que abandona la pobreza en un periodo tan corto de tiempo probablemente de la historia de la humanidad. Y la globalizacin ha jugado un papel muy importante en ese proceso. El crecimiento de la clase media en frica, India, China Ah tambin ha tenido mucho que ver la globalizacin. De acuerdo con algunos parmetros, la desigualdad a nivel global ha descendido. Y ah, de nuevo, la globalizacin ha jugado un papel importante, pese a que la desigualdad haya aumentado mucho en EE.UU. o en Europa.

Pero por encima de eso, la manera de pensar en ello es la siguiente: no concebimos la posibilidad de gobernar nuestras economas nacionales sin un Estado de derecho. Si vamos a comerciar, necesitamos reglas. La alternativa a un sistema basado en reglas es la ley de la jungla. Dicho esto, en nuestras democracias, siempre luchamos por conseguir las leyes adecuadas. El feudalismo era un Estado de derecho, pero no era un Estado de derecho demasiado bueno, sino que otorgaba todo el poder a unas pocas personas que tenan una enorme capacidad para abusar de l. Lo mismo sucede en el sector financiero, donde reina el abuso de poder, o con el poder de mercado, que es abuso de poder. Conocemos cmo se redactan leyes que dan ventaja a la minora a expensas de la mayora, pero en nuestras democracias, luchamos para tener marcos legales que protegen a los dbiles frente a los fuertes y por tener un estado de derecho justo. Y eso es lo que estoy empeado en lograr a escala global.

Quiere decir que la manera en la que Trump, y tantos otros a izquierda y derecha, observan la globalizacin, enfrentando a unos pases con otros, es miope? Propone un anlisis ms de clase para entender la globalizacin?

En primer lugar, digo, s, es un anlisis ms de clase. Se le puede llamar de clase o de intereses corporativos contra intereses de los trabajadores, pero va muy en esa lnea. Es esa la divisin que viene operando a nivel global. Pero tambin digo que la idea de Trump de que el mundo es, en definitiva, un juego de suma cero es fundamentalmente errnea. Si gestionamos la globalizacin de la manera adecuada, es un juego de suma positiva. Si China crece comprar ms bienes nuestros y nos ir mejor al poder comprar ms bienes suyos, as que seremos ms prsperos tanto ellos como nosotros.

En su crtica a los cuarenta aos de globalizacin y el malestar que genera, ahora desde una perspectiva diferente, escribe sobre cmo la nocin hegemnica de libre comercio impulsada por derecha e izquierda en todo el mundo es en realidad confusa. Habla, en su lugar, del comercio dirigido. Dirigido por quin? Para lograr qu?

La manera en la que intento resumirlo es la siguiente: si realmente tuviramos libre comercio, sera muy sencillo. Se eliminan todas las barreras al comercio, los aranceles, los subsidios. Si se tratara de eso, los acuerdos seran muy cortos. En las recientes negociaciones para revisar el NAFTA, se elimin directamente la expresin libre comercio. Al menos en eso Trump ha sido honesto: este asunto tiene que ver con todo menos con el libre comercio. Por fin reconocen que estamos ante un comercio dirigido para favorecer ciertos intereses particulares.

Ni siquiera est claro que los trabajadores del automvil vayan a salir beneficiados. Los costes de las empresas automovilsticas van a aumentar. Y esos aumentos en costes van a verse reflejados en los precios, por lo que la demanda de coches estadounidenses descender, al ser estos menos competitivos as que no est claro quin saldr ganando con todo esto. Tampoco lo est en el asunto de los aranceles sobre el acero: los consumidores de acero van a empobrecerse, y hay muchos ms trabajadores que utilizan el acero que aquellos que lo producen, as que los trabajadores en su conjunto van a empobrecerse.

Detengmonos por un segundo en esa gente que dice que ha sufrido los daos de la globalizacin en sus carnes. Cree que Trump cumplir lo que prometi a esa gente?

No, no. En absoluto. Van a empobrecerse y ya estamos empezando a verlo. Su reforma fiscal va a aumentar los impuestos para la mayora de gente del segundo, tercer y cuarto quintil cuando se termine de implementar; es decir, para la clase media. Otros trece millones de estadounidenses van a quedarse sin sanidad por culpa de esta reforma fiscal, en un pas en el que la esperanza de vida ya est en declive. El dficit comercial est alcanzando nuevas cotas, en parte por culpa de las polticas macroeconmicas que Trump est implementando.

Ahora bien, la parte positiva de todo eso es que estimula la economa, al menos a corto plazo. No es sostenible, pero se ha estimulado la economa, y el desempleo ha bajado. Y quiz, llegados a cierto punto, eso haga que suban los salarios un poco. Es algo que empezamos a ver, pero resulta notable lo mal que estn las cosas en lo relativo a los salarios. Y eso se debe a que, incluso con el estmulo que se ha generado, quines son los ganadores de la reforma fiscal? Los promotores inmobiliarios. Y quines son los grandes perdedores? La educacin y los gobiernos locales.

Pero usted tambin ha dicho que el proyecto de reindustrializar EE.UU. o cualquier otro pas del centro desarrollado de Occidente es algo anacrnico.

Exacto. La productividad en la industria ha superado en tanto a los niveles de demanda que el empleo en manufactura a nivel global est descendiendo. Somos vctimas de nuestro propio xito. Hace slo 75 o 100 aos, era necesaria el 70% de la poblacin para producir la comida necesaria para alimentarnos. Hoy, basta con el 2 o el 3%. Nadie dira: Para que la economa avance, el 70% de la poblacin debera volver a las granjas. No podemos hacer eso, ni debemos, y yo veo la manufactura de la misma manera. El desempleo en EE.UU. se reduce hasta el 8 o 9% y puede que aumente algo el nivel de produccin industrial, pero la harn los robots. No va a crecer el empleo en ese sector. Esa es la realidad econmica, y me gustara que nos centrsemos en crear una economa para el siglo veintiuno, y no remontarnos a otro momento histrico y empearnos en hacer algo que no es posible.

Ha mencionado un par de veces a China, as como los efectos que podra tener un aumento del comercio con una China cada vez ms poderosa. China es tambin la mayor tenedora de la deuda estadounidense. Nos aproximamos a una guerra comercial global con China?

S, desgraciadamente. Yo fui muy ingenuo al pensar, como tantos, cmo van a dejar que suceda algo as las grandes empresas, que son las que gobiernan EE.UU. desde hace mucho tiempo? Esas empresas se cuentan entre las perdedoras de todo esto. Pero en los tiempos que corren hay que dejar a un lado todas las teoras polticas y s, Trump, parece decidido a llevarnos inexorablemente a una guerra comercial. Y la manera en la que lo est haciendo me lleva a pensar que durar mucho tiempo. Lo digo por lo siguiente: hace demandas a las que China no puede acceder.

Histricamente, EE.UU. ha pedido a China que abra sus mercados de seguros y financieros, y es algo que China podra llegar a aceptar. Hay mucho que negociar, pero se puede transigir y llegar a acuerdos. Pero hoy EE.UU. exige a China que renuncie a sus objetivos de convertirse en un pas avanzado para 2025. Ningn pas aceptara esa demanda.

Cules seran las consecuencias de una guerra comercial entre EE.UU. y China?

Somos pases enormemente interdependientes. El motivo por el que compramos tanta ropa y otros artculos de China es porque resulta mucho ms barato. Lo que suceder es que compraremos productos textiles de otros pases, no que los fabriquemos en EE.UU. Puede que tengamos robots fabricando productos textiles, pero no demasiados. Simplemente, se los compraremos a Bangladesh, Sri Lanka o Vietnam. Esto no va a resultarles de ayuda a los trabajadores estadounidenses. Simplemente, nuestros consumidores pagarn ms caro, de manera que no tendremos ms empleo, sino ms gastos. Hasta un 10 o 20%.

Ha dicho antes algo sobre que no esperaba que esto sucediera porque las grandes empresas no lo querran, y estas tienen un poder desmedido en EE.UU. Es cierto que Trump no era el candidato favorito de Wall Street o Silicon Valley, pero resulta difcil imaginrselo gobernando contra la gente que financia a su partido. Estamos ante una ruptura dentro de la clase dominante de EE.UU.?

Bueno, hay un par de aspectos interesantes en este asunto. Las grandes corporaciones estadounidenses han estado bastante ms calladas en torno a esto de lo que me hubiera podido imaginar. Y hay dos hiptesis sobre el por qu: una es que le tienen miedo a Trump, a sus tuits . La otra es que, durante veinte aos, han visto a China como una mina de oro. Podan producir all pagando salarios bajos, sin tener que atenerse a ningn estndar medioambiental y con competencia muy limitada. Eso ha cambiado. Los controles medioambientales han aumentado, los sueldos han subido, y la competencia dentro de China se ha acrecentado, de modo que ya no estn ante la mina de oro de antao.

Pero s que hay una divisin, una ruptura, en el seno del Partido Republicano. Es algo que vemos de manera ms vociferante en lo que atae a los hermanos Koch, los multimillonarios donantes del Tea Party. Son grandes adalides de salir del acuerdo climtico de Pars, de deshacerse de todo tipo de regulaciones, pero tambin son decididamente internacionalistas.

Cree que Trump est abriendo una camino poltico nuevo en lo relativo al sistema global? O vivimos un imps entre los ltimos cuarenta aos de globalizacin y una nueva etapa?

No. Creo que Trump representa una versin inequvocamente estadounidense de lo que es una tendencia global de nativismo envuelto en s mismo, antiinmigrante y escptico para con la globalizacin, pero nadie quiere vivir sin su iPhone, no pagar un 50% ms por su ropa. As que no creo que nos repleguemos de la globalizacin tal y como la conocemos. Sin embargo, est claro que ya hemos obtenido la mayora de los beneficios de la integracin global y los prximos pasos muy probablemente no sean tan fructferos, sino que pueden resultar los ms duros.

Este giro neoproteccionista, desde Trump al brexit, tiene su faceta comercial, pero tambin cuenta con un componente de gran hostilidad a la inmigracin, que se propone criminalizar y limitar. Qu consecuencias econmicas tendrn esas polticas?

De una manera u otra, esas polticas suponen una vuelta a algo que fue central en el Partido Republicano durante mucho tiempo: el aislacionismo, el hacer que Amrica se repliegue sobre s misma. Pero estamos hablando del periodo anterior a las dos guerras mundiales, antes de que EE.UU. se conviertiera en el poder global que es hoy en da. EE.UU. ha jugado un papel clave en el intento de coordinar la globalizacin, de apoyar un sistema basado en las reglas del juego, por mucho que yo no est de acuerdo con las reglas que se ha tratado de imponer al resto. Y, si, en lugar de hacer eso, EE.UU. se vuelve una potencia aislacionista y enemiga del derecho internacional, eso tendr consecuencias profundas para el avance del Estado de derecho a nivel mundial. Desde el final de la Segunda Guerra Mundial, para bien o para mal, estuvimos en el centro de todo. Y ahora, con Trump, parece que nos retiramos.

Tras escuchar su anlisis sobre cmo las grandes empresas se benefician de la globalizacin a expensas de los trabajadores, o de cmo los hermanos Koch son partidarios del internacionalismo, algunos podran verse tentados por propuestas que pasen por un programa progresista que incluya ciertos elementos proteccionistas. Entiendo que usted est en contra de esta va progresista-proteccionista. Por qu?

Lo que necesitamos es proteccin social sin proteccionismo. Me importan la proteccin social y mantener una economa dinmica, que se reenfoque hacia sectores ms dinmicos. Y eso requiere polticas de empleo activas, polticas industriales y proteccin social. Los pases no pueden quedarse a merced del capital que entra y sale de la noche al da. Cuando deca que las reglas del juego las han diseado las corporaciones, ese es un buen ejemplo. Creo que debemos gestionar la globalizacin, incluidos sus riesgos, lo cual implica reconocer que no todo el mundo se va a beneficiar de ella. Debemos asegurarnos de que la manera en que la gestionamos beneficia a la mayora.

Cmo se derrota, pues, no slo a Trump sino al trumpismo? Qu hacer?

Para m, la respuesta es la agenda progresista socialdemcrata. La gente no va a tener confianza si lo que le decimos es: No se preocupe por el comercio; protegeremos su puesto de trabajo. Eso ya no resulta creble. Quiz lo hubiera sido hace cuarenta aos; hoy ya no. En cambio, si lo que se presenta es un marco econmico de lo que llamamos estado de bienestar y se plantea que, pese a la globalizacin, pese a los cambios tecnolgicos, tendrs que trabajar pero a cambio te garantizamos un alto grado de proteccin, la gente ser mucho ms receptiva. Y creo que otra clave pasa por aumentar el grado de apertura y transparencia democrtica en nuestros gobiernos, porque demasiados de estos acuerdos se gestan en secreto y sin una discusin pblica adecuada.

Lo fundamental es que la gente entienda que el Estado se preocupa por ella y est comprometido con asegurarse de que todo el mundo en nuestro pas pueda alcanzar un nivel de vida de clase media, siempre que estn dispuestos a trabajar, y que a cambio les garantizaremos un empleo, una capacitacin, les garantizaremos las oportunidades. La proteccin social da a la gente la confianza necesaria para estar abierto no solo a la globalizacin, sino tambin a los retos que se vienen con los cambios tecnolgicos del futuro.

Autores: lvaro Guzmn Bastida / Ignasi Gozalo Salellas / Hctor Muniente Sariena.

Fuente: https://ctxt.es/es/20181114/Politica/22832/joseph-stiglitz-economista-donald-trump-reindustrializacion-eeuu.htm